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Stellungnahme zur Streetview Aktion der CDU - Google Streetview Vortrag in Kürze
17.08.2010
Die Piratenpartei Aachen bereitet bereits seit Tagen einen öffentlichen Vortrag zum Thema Google Streetview vor. Es mangelt noch an einer kostenlosen oder bezahlbaren Räumlichkeit. Vorschläge und Angebote werden dringend gesucht. Das Thema hat nicht nur durch den Start des Google Dienstes in Deutschland hohe Aktualität. Auch der Vorstoß der Aachener CDU Fraktion zeigt, dass Aufklärung und Information dringend notwendig sind.[mehr]
Ratsmitglied der Piratenpartei reicht Klage gegen die Stadt Aachen ein
16.08.2010Thomas Gerger, Mitglied im Rat, hat den Rechtsanwalt der Aachener Piratenpartei mit einer Klage gegen die Stadt Aachen beauftragt. Diese weigert sich seit Monaten, die gesetzlich festgelegten Sach- und Kommunikationsmittel zu stellen. Laut §56 Abs.3 der Gemeindeordnung NRW stehen fraktions- und gruppenlosen Ratsmitgliedern Mittel zu, um sich auf die Ratssitzungen vorzubereiten.[mehr]
Blogwatch
13.08.2010Wir werden nun in loser Folge auf interessante Blogeinträge der Aachener Piraten hinweisen. Im Focus stehen Themen rund um Aktivitäten, Meinungen und Aktuelles aus Aachen und NRW.[mehr]
Piraten starten Großversuch zu direkter Demokratie
13.08.2010Mit "LiquidFeedback" startet die Piratenpartei Deutschland heute einen in dieser Größe einmaligen Versuch zur Umsetzung neuer Formen direkter Demokratie in der Informationsgesellschaft. Das elektronische Diskussions- und Abstimmungssystem soll dauerhaft und bundesweit alle gut 12.000 Parteimitglieder in Entscheidungsprozesse einbeziehen. Die PIRATEN werden sich so auch weiterhin durch ihre Diskussionskultur, die allen Stimmen Gehör verschafft, von den etablierten Parteien unterscheiden.[mehr]
Piratenpartei Aachen richtet Arbeitskreis "Überwachung Aachen" ein
10.08.2010
Ziel des Gremiums ist die Dokumentation von Überwachungskameras in Restaurants, Gaststätten, Straßen und öffentlichen Plätzen. Gleichzeitig soll auf die Betreiber eingewirkt werden ihre Überwachungsmaßnahmen in Frage zu stellen und im besten Fall darauf zu verzichten. Hierzu sind Gespräche und Mitwirkung der Betreiber und des Dehoga Aachen geplant. Sinn und Unsinn der Kameras und die strikte Beachtung rechtlicher Rahmenbedingungen sollen einvernehmlich abgeklärt werden.[mehr]
