ACTA bleibt intransparent

Mit internationalen Protesten begleitet das Stopp-ACTA-Bündnis die Verhandlungen des Anti Counterfeiting Trade Agreements (ACTA) vom 28.
Juni bis 2. Juli in Luzern (Schweiz). Die Jungen Piraten beteiligen sich an den bundesweiten Demonstrationen zum „AdACTA-Day“ am 26. Juli.

Zum wiederholten Male kommen Vertreter zahlreicher Regierungen und internationaler Konzerne zusammen, um hinter verschlossenen Türen über das Handelsabkommen ACTA zu beraten. Die Jungen Piraten haben sich bereits vor Monaten dem Stopp-ACTA-Bündnis [1] angeschlossen, um gegen das intransparente Abkommen Stellung zu beziehen. „ACTA dient vorgeblich der Bekämpfung von Produktpiraterie. In Wahrheit liest es sich aber wie ein Wunschzettel der Content- und Pharmaindustrie“, bemängelt Julia Reda, Mitglied im Vorstand der Jungen Piraten. „Ein Einfluss der Interessen von Gesellschaft und Entwicklungsländern auf das Vertragswerk wird durch die intransparenten und undemokratischen Verhandlungen effektiv verhindert.“ Die Jungen Piraten sind eine von zahlreichen Bürgerrechtsorganisationen, die sich im „Urgent ACTA Communique“ [2] mit einer langen Liste von Kritikpunkten an die Verhandlungsführer wenden.

Am Samstag, den 26. Juli, finden bundesweit Proteste zum AdACTA-Day statt, unter anderem in Berlin (ab 13 Uhr am Potsdamer Platz), Düsseldorf (ab 14 Uhr am Graf-Adolf-Platz), Stuttgart (ab 15 Uhr auf dem Marktplatz) und München (ab 14 Uhr zwischen Stachus und Marienplatz). Am 28. Juli, dem ersten Verhandlungstag in Luzern, kommt das Stopp-ACTA-Bündnis zu einer zentralen Kundgebung am Verhandlungsort zusammen.

Die Forderung: Legt ACTA ad Acta!

Weitere Informationen

[1] Stopp-ACTA-Bündnis: http://www.stopp-acta.info/
[2] Urgent ACTA Communique: http://www.wcl.american.edu/pijip/go/blog-post/urgent-acta-communique